Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: 11.11.2014

§ 1 Allgemeines und Geltungsbereich

(1) Die nachstehenden Bedingungen gelten für die über diesen Internet-Shop begründeten Rechtsbeziehungen des Betreibers, Töpferhaus Arnold GmbH, und seinen Kunden, die Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind. Nach § 13 BGB und im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist Verbraucher jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

(2) Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden zurückgewiesen, es sei denn, die Töpferhaus Arnold GmbH hat sie vorher schriftlich anerkannt.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

(1) Die Darstellung der Waren im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot des Töpferhaus Arnold GmbH zum Abschluss eines Kaufvertrages, sondern eine Aufforderung zur Bestellung durch den Kunden dar. Irrtümer vorbehalten.

(2) Verträge über den Onlineshop der Töpferhaus Arnold GmbH unter der Internetadresse http://www.toepferhaus-arnold.de kommen wie folgt zustande:
Sie können aus unserem Sortiment unter http://www.toepferhaus-arnold.de Produkte auswählen und diese über die Schaltfläche Warenkorb in einem so genannten Warenkorb ablegen und sammeln. Im Warenkorb kann zudem die Liefermenge der gewünschten Ware auswählen, Waren hinzufügen oder entfernen. Durch das Absenden der Bestellung im Internet-Shop über die Funktion Bestellung abschicken, nach dem Akzeptieren der Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Töpferhaus Arnold GmbH, geben Sie ein verbindliches Angebot gerichtet auf den Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb enthaltenen Waren zu den dort aufgeführten Konditionen ab. Vor dem Absenden der Bestellung können die Daten jederzeit eingesehen, geändert und gelöscht werden. Die Bestellung kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn Sie zuvor durch Klicken auf das Kontrollkästchen Ich habe die AGB gelesen und bin mit deren Geltung einverstanden diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in die Bestellung einbezogen haben. Die AGB können Sie jederzeit über Ihren Internetbrowser lesen, ausdrucken oder auf ihrem lokalen Rechner speichern. Diese AGB sind ebenso über die Internetadresse http://www.toepferhaus-arnold.de/Allgemeine-Geschaeftsbedingungen/ abrufbar.

Die Bestellung kann ebenfalls nur dann abgegeben und übermittelt werden, wenn Sie eine gültige E-Mail-Adresse im Warenkorb angeben. Die angegebene E-Mail-Adresse wird vor dem Übermitteln auf ihre Gültigkeit überprüft. Sollten Sie bereits Kunde sein und eine gültige Kundennummer haben, so reicht die zusätzliche Angabe dieser Kundennummer für das Abgeben einer Bestellung aus. Anderenfalls ist es für die Abgabe der Bestellung erforderlich, dass Sie Ihre vollständige Anschrift (Vorname, Name, Straße, PLZ, Ort und Telefon) im betreffenden Feld des Warenkorbs angeben. Im Eingabefeld für die Kundennummer sind nur fünfstellige Ziffern erlaubt.

Der Mindestbestellwert beträgt 10,00 EUR, d.h. Bestellungen mit einem geringeren Warenwert können nicht bearbeitet werden.

Die Töpferhaus Arnold GmbH bestätigt den Eingang der Bestellung des Kunden durch die Versendung einer Empfangsbestätigung per E-Mail. Diese Empfangsbestätigung stellt noch nicht die Annahme des Angebots des Kunden zum Abschluss des Kaufvertrages dar, sondern dient lediglich der Information des Kunden, dass die Bestellung bei der Töpferhaus Arnold GmbH eingegangen ist. Die Erklärung der Annahme des Vertragsangebots und damit das Zustandeskommen des Kaufvertrages erfolgt durch die Auslieferung der Ware an den Kunden oder eine ausdrückliche Annahmeerklärung gegenüber dem Kunden.

Ein Kaufvertrag über bestellte Waren ein und derselben Bestellung, welche nicht in der Versandbestätigung aufgeführt sind kommt nicht zustande. Über Waren, die nicht in der Lieferung enthalten sind und zu denen zuvor keine Versandbestätigung verschickt wurde, kommt ein Kaufvertrag erst mit der späteren Lieferung der Ware zum Kunden zustande.

§ 3 Angebot

Die durch die Töpferhaus Arnold GmbH angebotenen Produkte sind handgefertigt. Durch die Handarbeit bedingte kleinere Abweichungen und technische Änderungen gegenüber den Abbildungen oder Beschreibungen sind daher nicht auszuschließen. Bei handgefertigten Produkten der Töpferhaus Arnold GmbH sind kleinere Abweichungen in Form, Farbe, Material, Größe, Glasur, Dekor/ Motiv und Ungleichmäßigkeiten in der Oberfläche möglich. Solche kleineren Abweichungen entsprechen dem Charakter der Handarbeit.

§ 4 Gesetzliches Widerrufsrecht für Verbraucher

(1) Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung). Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

  • Töpferhaus Arnold GmbH
  • Burggasse 9
  • 04655 Kohren-Sahlis
  • Telefax: 03 43 44/ 61 396

(2) Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 EUR nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. - Ende der Widerrufsbelehrung –

(3) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind (z.B.: Namenstassen, Sonderanfertigungen nach Vorlage/Muster).

§ 5 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises (einschließlich Mehrwertsteuer und Versandkosten) Eigentum der Töpferhaus Arnold GmbH.

§ 6 Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Für die Bestellung über den Online-Shop des Töpferhaus Arnold GmbH gelten die im Online-Shop aufgeführten Preise am Tage der Bestellung. Alle Preise sind Endpreise, beinhalten also die gesetzliche Umsatzsteuer.

(2) Die Zahlung kann wahlweise per Vorkasse, Sofortüberweisung oder PayPal erfolgen.

Vorkasse
Der Kunde kann die Zahlung per Vorkasse, durch Überweisung des in der Bestellbestätigung ausgewiesenen Zahlbetrages, unter Angabe der Kundennummer und des Bestelldatums, auf das Bankkonto der Töpferhaus Arnold GmbH leisten. Die Bankverbindung der Töpferei Arnold GmbH lautet:

Sparkasse Leipzig
IBAN: DE43860555921160083351

PayPal
Zahlungen können auch über den Online-Zahlungsservice PayPal, vorgenommen werden.

§ 7 Lieferung, Versandkosten

(1) Die Versendung der Ware erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Die voraussichtliche Lieferzeit wird in der Bestellbestätigung angegeben.

(2) Innerhalb Deutschlands erfolgt die Lieferung der Ware mittels DHL. Die Versandkosten betragen bei einem Gewicht von 0 bis 33 kg zurzeit 7,20 EUR.

§ 8 Gewährleistung

Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im Gewährleistungsfall wenden Sie sich bitte an die Töpferhaus Arnold GmbH, Burggasse 9, 04655 Kohren-Sahlis.

Die Töpferhaus Arnold GmbH weist darauf hin, dass die durch die Fertigung unserer Produkte in Handarbeit auftretenden kleineren Abweichungen in Form, Farbe, Material, Größe, Glasur, Dekor/ Motiv und Ungleichmäßigkeiten in der Oberfläche keinen Mangel unserer Produkte darstellen, sondern dem Charakter der Handarbeit entsprechen.

§ 9 Anwendbares Recht

Auf das Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und der Töpferhaus Arnold GmbH findet ausschließlich deutsches Rechts Anwendung. Von dieser Rechtswahl unberührt verbleiben alle zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Aufenthaltslandes des Kunden in welchem der Kunde seinen. Soweit der Kunde nicht Verbraucher sondern Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts ist, wird als Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis das für den Sitz der Töpferhaus Arnold zuständige Gericht vereinbart.

§ 10 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.